Die Gesellschaft will und braucht starke Medien!
Für den Schweizer Berufsverband der Journalistinnen und Journalisten impressum bestätigt das äusserst klare Nein zu «No Billag», dass die Bevölkerung Qualitätsmedien erhalten will. Nun ist es unerlässlich, die Presse und die Online-Medien zu unterstützen. Die starke Erosion ihrer Finanzierungsbasis ist zur Gefahr für die Demokratie geworden.
Der Volksentscheid gegen «No Billag» hat die Wichtigkeit einer vielfältigen und starken Schweizer Medienlandschaft für die Schweizer Gesellschaft bestätigt. Die Bevölkerung ist bereit, ihren Beitrag an Qualitätsmedien zu bezahlen. Mit diesem Nein gewinnt die Demokratie, indem die Bevölkerung das Fundament für eine freie Meinungsbildung behält. Das Nein ist auch ein Sieg für die Regionen, die weiterhin auf ihre Lokalmedien zählen können.
Öffentliche Unterstützung aller journalistischen Medien gefordert
Für impressum ist der Moment gekommen, auch die privaten Medien zu stützen. Sie befinden sich in einer desolaten Situation. Drakonische Restrukturierungen jagen sich. Bei der SDA, Tamedia, Ringier, AZ Medien, den NZZ Regionalmedien, Somedia und anderen mehr sind Sparmassnahmen angekündigt oder bereits im Gange. Ganze Titel verschwinden wie das regionale Politmagazin «L’Hebdo» der Suisse Romande. Andere Redaktionen sind gezwungen, Inhalte gemeinsam zu produzieren, um die Personalkürzungen zu kompensieren. Die Vielfalt der publizierten Informationen und Meinungen hat bereits heute drastisch abgenommen. Sogar bei der SDA, die dafür da ist, den Verlagen Kosten zu sparen, wird ein Viertel des Personals abgebaut.
Es ist unerlässlich, dass sich die Politik dieser für die Demokratie gefährlichen Situation annimmt. Rasche finanzielle Stützmassnahmen sind unerlässlich, um eine weitere Erosion zu verhindern. Die Unabhängigkeit der Medien muss dabei erhalten bleiben, indem die Finanzierung z. B. über eine unabhängige Stiftung organisiert wird, wie es die EMEK schon 2014 vorgeschlagen hat.
Nach diesem Nein zu «No Billag» darf nicht mehr gezögert werden, um die Zukunft unserer Medienlandschaft zu erhalten und die öffentliche Meinungsbildung als Stütze unserer Demokratie nicht ausländischen Playern zu überlassen. In einer längerfristigen Perspektive muss das geplante neue Mediengesetz des Bundes auch die Finanzierung der Online-Medien sicherstellen. Für die stärkere Förderung der Printmedien und der Online-Medien sind sowohl der Bund als auch die Kantone in der Pflicht.
